Veranlasste die Aufgabe des Bundeswehrstandorts Schneeberg: der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD).

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Als Struck die Notbremse zog

Ziel lautet: "Klasse statt Masse"

Berlin. 2004 legte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck ein Dogma zu den Akten. Nach seiner These von der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch, mit der er die klassische Landesverteidigung für die Bundeswehr für erledigt erklärte, verabschiedete sich der Sozialdemokrat von dem Brauch, Standorte der Armee aus wirtschafts- und strukturpolitischen Rücksichten gleichmäßig über ganz Deutschland zu verteilen.

Folge: Heulen und Zähneklappern unter Landesfürsten und Garnisonsstadt-Bürgermeistern. Verständlich, denn dort, wo Kasernen stehen, ist die Bundeswehr ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor, oft genug der wichtigste und nicht selten der einzige. Soldaten gehen im Garnisonsstädtchen einkaufen, besuchen nach Dienstschluss Kinos und Kneipen, ihre Einheit kauft Verpflegung bei örtlichen Händlern, beschäftigt dortige Handwerker, und in den Kasernen verdient Küchen- und Reinigungspersonal aus der Umgebung den Lebensunterhalt.

Noch 2001 hatte Strucks Amtsvorgänger Rudolf Scharping ein Konzept vorgelegt, für das die "Ausgewogenheit der Stationierung in der Bundesrepublik Maxime für Entscheidungen" war. Dann gab Struck Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan den Auftrag, die derzeit noch insgesamt 530 Standorte unter ausschließlich militärischen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu überprüfen. Fragen dazu beantwortete der Minister cool mit dem Hinweis: "Ich bin doch nicht der Wirtschaftsminister."

Die Standortschließungen sind zwangsläufige Folge der angekündigten Personalreduzierungen: Die Armee wird um 30.000 auf 250.000 Soldaten verkleinert, das Zivilpersonal um 45.000 auf 75.000. Die eingesparten mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr darf die Armee in moderne und den neuen Aufgaben angepasste Ausrüstungen investieren. "Klasse statt Masse" nannte das Struck. Einer seiner Offiziere drückte es anders aus: "Wir schrumpfen uns gesund."

Genau besehen hat Struck mit seinen Entscheidungen die Notbremse gezogen. Zwischen den Zeilen ließ er das auch anklingen: "Die finanzielle Gesamtsituation des Verteidigungshaushalts erfordert zwingende Veränderungen." (PK/AP)